26. März 2019

Die EU-Kommission hat am 10. August 2018 die Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU für die Abfallbehandlung (Aktenzeichen C (2018) 5070) beschlossen:

Neben einem Positiv- und Negativkatalog, zur Bestimmung, welche Abfallbehandlungsanlagen unter den Anwendungsbereich fallen, enthält die BVT-Schlussfolgerung zahlreiche Begriffsbestimmungen sowie Beschreibungen der besten verfügbaren Techniken. Hierbei ist zu beachten, dass es allgemeine BVT-Schlussfolgerungen gibt, die von allen Abfallbehandlungsanlagen, die dem Anwendungsbereich unterfallen, einzuhalten sind, und besondere anlagenspezifische Anforderungen, die nur für bestimmte Anlagen gelten.

Die BVT betreffen insbesondere Emissionen in die Luft oder in Gewässer, Lärm und Erschütterung sowie die Verbesserung der allgemeinen Umweltleistung innerhalb des Anlagenbetriebs. Hierbei werden je nach Ausgestaltung der Anlage bestimmte Techniken verlangt, mit deren Einsatz bestimmte Grenzwerte definierter Parameter einzuhalten sind. Dies kann sogar zur Konsequenz haben, dass die BVT-Schlussfolgerung im Einzelfall strengere Grenzwerte vorgibt als solche, die sich beispielsweise aus der TA Luft ergeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Grenzwerte der BVT-Schlussfolgerung unmittelbar gelten, so dass bei bestehenden Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gemäß § 7 Abs. 1a S. 2 BImSchG spätestens bis August 2022 sichergestellt werden muss, dass die Emissionsgrenzwerte eingehalten werden. Bei allen anderen Anlagen nach BImSchG, die nicht der IED-Richtlinie unterfallen, ist nicht ausgeschlossen, dass die BVT als Erkenntnisquelle in Genehmigungsverfahren zur Bestimmung des Standes der Technik berücksichtigt werden und umzusetzen sind (§ 3 Abs. 7 S. 2 BImSchG in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 13 BImSchG). Zur Bestimmung der für Sie relevanten besten verfügbaren Techniken und zur Prüfung, ob Ihre Anlage den Anforderungen der BVT-Schlussfolgerungen entspricht, können Sie uns gerne als Ihren kompetenten Partner ansprechen.

Ihre Ansprechpartnerin

Jana Krüger

Jana Krüger
Dipl.-Ing. (FH) Abfallwirtschaft

Telefon: +49 (0)2162 26638-21
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